Meldepflicht bei der Nutzung von AV-Werken. Ein Minimal-Pauschaltarif für Gedächtnisinstitutionen
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Mit der Revision des Urhebergesetzes, das seit April 2020 in Kraft ist, sind neue Bedingungen für das «Zugänglichmachen» von audiovisuellen Werken in Kraft getreten, die auch für Schweizer Gedächtnisinstitutionen (Archive, Bibliotheken und Museen) gelten. So müssen die betroffenen Institutionen nun die AV-Dokumente, die sie zugänglich gemacht haben, bis Ende April des laufenden Jahres melden. Für die Nutzung in kleinem Umfang von Bewegtbildmaterial haben VMS, VSK und Memoriav in Zusammenarbeit mit den Verwertungsgesellschaften für ihre Mitglieder einen Minimal-Pauschaltarif mit stark «abgespeckter» Meldepflicht erreichen können. Den «Pauschaltarif» und das dafür entstandene Merkblatt wird uns die Rechtsanwältin Dr. Sandra Sykora im Rahmen dieses InteraktivCafes präsentieren.

Werden audiovisuelle Werke online «aufgeschaltet», d.h. so zugänglich gemacht, dass Endverbraucher:innen in der Schweiz die Werke an Orten und zu Zeiten ihrer Wahl anschauen können, muss für dieses «Zugänglichmachen» eine Vergütung gezahlt werden. Das gilt auch für Online-Angebote von Gedächtnisinstitutionen wie Museen, Archive, Bibliotheken usw. und auch dann, wenn deren Angebote kostenlos sind.

Sie unterstehen daher einer Meldepflicht. Um den Aufwand überschaubar zu halten, konnte VMS, Memoriav und die Vereinigung der Schweizer Kunstmuseen gemeinsam mit den Verwertungsgesellschaften eine starke Vereinfachung des Meldesystems und einen Minimal-Pauschaltarif (nachfolgend «Pauschaltarif») für ihre Mitglieder erreichen. Der genaue Ablauf ist in einem Merkblatt festgehalten.